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Hotel Waldfrieden

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Hotel- und Gastättengewerbe (Anlehnung an die deutsche Hotelordnung)
§1 Abschluss des Gastaufnahmevertrags:  Der Gastaufnahmevertrag ist verbindlich abgeschlossen, wenn die Unterkunft bestellt und zugesagt oder kurzfristig  bereitgestellt wird. Die Buchung kann mündlich, schriftlich telefonisch, per Telefax oder E-Mail erfolgen. Im Interesse der  Vertragsparteien sollte die Schriftform gewählt werden.  §2 Leistungen, Preise und Bezahlung: Die vom Beherbergungsbetrieb geschuldeten Leistungen ergeben sich ausschließlich aus dem Buchungsangebot in Verbindung  mit den Angaben in der jeweils aktuellen Preisliste sowie der Homepage.  Die angegebenen Preise sind Endpreise und schließen alle Nebenkosten ein, soweit nichts anderes vereinbart ist. Hiervon nicht  erfasst ist die gesondert von der Gemeinde erhobene Kurtaxe, die vom Beherbergungsbetrieb eingesammelt und abgeführt  werden muss. Die Preise verstehen sich also als Endpreis zzgl. Kurtaxe.  §3 Mietdauer:  Der An- und Abreisetag gelten bei der Berechnung der Mietdauer als jeweils ein Tag.   Am Anreisetag steht dem Gast in der Regel das bestellte Zimmer ab 15:00 Uhr zur Verfügung.  Am Abreisetag muss in der Regel das Zimmer bis 10:00 Uhr geräumt sein.  §4 Rücktritt:  Der Abschluss des Gastaufnahmevertrags verpflichtet beide Vertragspartner zur Erfüllung des Vertrags, gleichgültig, für welche  Dauer der Vertrag abgeschlossen ist. Ein einseitiger, kostenfreier Rücktritt seitens des Gastes von einer verbindlichen Buchung  ist grundsätzlich ausgeschlossen. Der Abschluss einer Reiserücktrittskostenversicherung wird dringend empfohlen.  Tritt der Gast dennoch vom Vertrag zurück, ist er verpflichtet, unabhängig vom Zeitpunkt und vom Grund des Rücktritts, den  vereinbarten oder betriebsüblichen Preis einschließlich des Verpflegungsanteils zu zahlen. Der Inhaber des  Beherbergungsbetriebs muss sich jedoch ersparte Aufwendungen, um die er sich nach Treu und Glauben zu bemühen hat, auf  den Erfüllungsanspruch anrechnen lassen.  Der Inhaber des Beherbergungsbetriebs hat diesen Entschädigungsanspruch in der nachfolgenden Höhe gestaffelt (jeweils in %  des vereinbarten Unterkunftspreises):  a. 90% des Ferienwohnungspreises  b. 80% des Preises bei Übernachtung mit oder ohne Frühstück  c. 70% des Preises bei Übernachtung mit Halbpension  d. 60% des Preises bei Übernachtung mit Vollpension.  Dies sind die Werte, des bei gewöhnlichem Lauf der Dinge zu erwartenden Schadens des Inhabers des Beherbergungsbetriebs,  die auch von der Rechtsprechung so entwickelt wurden. Dem Gast wird der Nachweis gestattet, ein Schaden oder eine  Wertminderung sei überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die o. g. Staffeln.  Der Inhaber des Beherbergungsbetriebs hat nach Treu und Glauben eine nicht in Anspruch genommene Unterkunft anderweitig  zu vermieten und muss sich das dadurch Ersparte auf die von ihm geltend gemachte Stornogebühr anrechnen lassen.  Die Rücktrittserklärung ist an den Beherbergungsbetrieb zu richten und sollte im Interesse des Gastes schriftlich erfolgen.  §5 Kündigungsrecht:  Ein Recht zur ordentlichen Kündigung besteht nicht.  Beide Vertragsparteien können das Vertragsverhältnis nach § 543 BGB bzw. unter den Voraussetzungen des § 569 BGB fristlos  und außerordentlich aus wichtigem Grund kündigen.  Ein wichtiger Grund liegt  für den Beherbergungsbetrieb insbesondere vor, wenn der Gast die Unterkunft vertragswidrig  gebraucht (erhebliche Vertragsverletzung) oder die Hausordnung missachtet. Im Falle einer erheblichen Vertragsverletzung  muss der Beherbergungsbetrieb dem Gast eine kurze Frist zur Abhilfe setzen oder abmahnen, es sei denn, diese ist nicht  erfolgsversprechend oder es liegen ausnahmsweise Gründe vor, die einen Verzicht rechtfertigen. In diesen Fällen kann der  Beherbergungsbetrieb von dem Gast Ersatz der bis zur Kündigung entstandenen Aufwendungen und des entgangenen Gewinns  verlangen (vgl. § 4).  Der Beherbergungsbetrieb hat ferner ein Rücktrittsrecht bzw. ein Recht zur außerordentlichen Kündigung, wenn der Gast trotz  vorheriger Mahnung die vereinbarten Zahlungen (z. B. vereinbarte Anzahlung, Restzahlung, Kaution usw.) nicht fristgemäß  leistet. In diesem Falle kann der Beherbergungsbetrieb von dem Gast Ersatz der bis zur Kündigung entstandenen  Aufwendungen und des entgangenen Gewinns verlangen (vgl. § 4).  Ein wichtiger Grund liegt für den Gast insbesondere vor, wenn der Beherbergungsbetrieb dem Gast nicht den vertragsgemäßen  Gebrauch des Zimmers/der Ferienwohnung gewährt.  Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen zum Recht der außerordentlichen, fristlosen Kündigung.  §6 Mängel der Beherbergungsleistung:  Der Beherbergungsbetrieb haftet für die ordnungsgemäße Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung.  Weist die gemietete Unterkunft einen Mangel auf, der über eine bloße Unannehmlichkeit hinausgeht, hat der Gast dem Inhaber  des Beherbergungsbetriebs oder dessen Beauftragten den Mangel unverzüglich anzuzeigen, um dem Beherbergungsbetrieb  eine Beseitigung der Mängel zu ermöglichen. Unterlässt der Gast diese Mitteilung, stehen ihm keine Ansprüche wegen  Nichterfüllung der vertragsgemäßen Leistungen zu.  §7 Haftung:  Die vertragliche Haftung des Beherbergungsbetriebs für Schäden, die nicht Körperschäden sind, ist auf den dreifachen Preis der  vereinbarten Leistung beschränkt, soweit der Schaden nicht auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung oder  auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von vertragstypischen Pflichten des Beherbergungsbetriebes beruht. Dem  steht gleich, wen der Schaden des Gastes auf ein Verschulden eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des  Beherbergungsbetriebes beruht.  §8 Pflichten des Gastes: Der Gast verpflichtet sich, die Unterkunft mitsamt Inventar mit aller Sorgfalt zu behandeln. Für die Beschädigung von  Einrichtungsgegenständen, Unterkunftsräumen oder des Gebäudes sowie der zu der Unterkunft oder dem Gebäude gehörenden  Anlagen ist der Gast ersatzpflichtig, wenn und insoweit sie von ihm oder seinen Begleitpersonen oder Besuchern schuldhaft  verursacht worden ist. In der Unterkunft entstehende Schäden hat der Gast, soweit er nicht selbst zur Beseitigung verpflichtet  ist, unverzüglich dem Beherbergungsbetrieb anzuzeigen. Für die durch die nicht rechtzeitige Anzeige verursachten  Folgeschäden/-kosten ist der Gast ersatzpflichtig. In Ausgussbecken und Toilette dürfen Abfälle, Asche, schädliche Flüssigkeiten oder ähnliches nicht hineingeworfen oder –gegossen werden. Treten wegen Nichtbeachtung dieser Bestimmungen  Verstopfungen in den Abwasserrohren auf, so trägt der Verursacher die Kosten der Instandsetzung. Bei evtl. auftretenden  Störungen an Anlagen und Einrichtungen der Unterkunft ist der Gast verpflichtet, selbst alles Zumutbaren zu tun, um zu einer  Behebung der Störung beizutragen oder evtl. entstehende Schaden gering zu halten. Der Gast verpflichtet sich, die maximale  Belegung einzuhalten.  §9 Tierhaltung: Tiere, insbesondere Hunden, Katzen und dergleichen, dürfen nur bei ausdrücklicher Erlaubnis des Beherbergungsbetriebs in der  Unterkunft gehalten oder zeitweilig verwahrt werden. Die Erlaubnis gilt nur für den Einzelfall. Sie kann widerrufen werden,  wenn Unzuträglichkeiten eintreten. Der Gast haftet für alle durch die Tierhaltung entstehenden Schäden im Rahmen der  gesetzlichen Vorschriften. §10 Verjährung:   Hinsichtlich der Verjährung von wechselseitigen Ansprüchen des Gastes und des Beherbergungsbetriebs gelten die  einschlägigen Normen des BGB.  §12 Rechtswahl und Gerichtsstand:  Es findet deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für Klagen des Gastes gegen den Beherbergungsbetrieb ist ausschließlich  der Sitz des Beherbergungsbetriebs. Erfüllungsort ist 37441 Bad Sachsa, Waldstraße 3; Gerichtsstand ist Herzberg/Harz.  Für Klagen des Beherbergungsbetriebs gegen Kaufleute, jur. Personen des öffentlichen oder privaten Rechts oder Personen, die  keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder die nach Abschluss des Vertrags ihren Wohnsitz oder  gewöhnlichen Aufenthaltsort ins Ausland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt  der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird der Sitz des Beherbergungsbetriebs als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart  (s.§ 12, Abs. 2). Bad Sachsa, im Juli 2016 

Familie Lohoff

+49 (0)5523 537

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